Rechtsgrundlagen : Die Europäische Menschenrechtskonvention und der Weltmenschenrechtspakt . Zuständigkeit
: Strassburg bzw.Genf. Vorraussetzung : Opfereigenschaft. Der Grundrechtskatalog nach dem Menschenrechtspakt geht wesenfich
weiter z.B. das Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen. Die wohl wichtigste Bestimmung ist der Verstoß gegen Art.6 Abs.1
EMRK - Verfahrenserledigungen innerhalb angemessener Frist und Verfahrensverstöße. Die Schadenersatzansprüche werden nach
Art. 41 EMRK zugeprochen. Es sind auch vorläufige Massnahmen möglich ,was vielfach nicht bekannt ist. Weiters ist im Zusammenhang
mit der Grundrechtsverletzung das erste Zusatzprotokoll zur EMRK anzuführen - Eigentumsentzug -relvant englischer Text :No
one shall be deprived. Beispiel die exzessive Dauer eines Konkursverfahrens - oder Existenzvernichtung durch Finanzbehörden
.( siehe Purkert in Fröwein J. - Purkert J , Die Europäische Menschenrechtskonvention Kommentar ,3.Auflage 2009 ,662, in die
dort weiterführende Literatur). Österreich : Die III .Teilnovelle 1916 führte die Nichtigkeit im § 879 ABGB ein .Oder
Art.3 EMK Folter- Mobbing fällt darunter. Die EMRK muss auch innerstaatlich angewandt werden. Das Individualbeschwerderecht
nach dem Weltmenschenrechtspakt ist an sich unbefristet. Für gewisse Bestimmungen gibt es Vorbehalte. Erkentnisse sind Dukumente
nach Art.38 Statut des IGH - und vollzugsfähig. Aus besonderen Gründen wird vor Einleitung eines Verfahrens in Genf eine Schadenersatzrechtsschutz
empfohlen - für Strassburg nicht erforderlich.
Anmerkung die stenografischen Protokolle aus 1916 Reichsgesetzblatt Nr.69 sind unauffindbar
. Auf Grund unserer Forschungen wird sich die Rechtsprechung ändern. Er wird Europaweit zu Konsquenzen kommen .Überall
wo das ABGB aus Österreich oder Teile davon gelten z.B.Liechtenstein oder
wo österreichisches Obligationenrecht gilt z.B. Bosnien oder
Rumänien -internationale Nichtigkeitsbestimmungen siehe den unten stehenden Link.
Die Wissenschaft konnte dies lange verschweigen . Insiderwissen . Vieles wurde durch uns rekonstruiert
.
Für die Bürger wird es besser werden .
Absolute Nichtigkeit in Strassbourg - Folgeschriftsatz Insiderwissen kann derzeit nicht veröffentlicht
werden :
