Lockspitzelopfer- Agent- Provokateur :

Auch wenn diese Opfergruppe nur einen kleinen minimalsten Teil der Bevölkerung  ausmacht,  so glauben wir doch ,  dass wir schlecht hin verpflichtet sind, auch diese Opfergruppe in unserer Seite aufzunehmen. Dies beweist auch wie sich aus dieser Seite ergeben wird, dass es in Österreich keine Gewalttrennung gibt. Die Österreichische Bundesverfassung stammt aus dem Jahre 1920. Der Vater unserer Verfassung heißt Hans Kelsen  .  Die Grundrechte stammen aus dem Staatsgrundgesetz 1867,  Das letzte Relikt, welches aus dem Spätliberalismus gerettet wurde.

Liberalistische Verfassungsentwürfe wie der Kremsierer  Verfassungsentwurf oder die Pillersdorfsche Verfassung scheiterten am System der Österreichischen Monarchie. Zu dieser Situation über die Rechtsentwicklung verweisen wir auf unsere Links.

Der Lockspitzel selbst- Agent Provokateur - stammt aus dem Französischen Recht. Nach dem alten STG (Strafgesetz) genau dem Einführungsgesetz war der Lockspitzel in Österreich verboten. Die diesbezügliche Rechtsentwicklung begann mit dem Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuches   , wobei die Entwicklung ab 1980 begonnen hat. Die Situation in Österreich ist so   ,  dass auch Lockspitzel selbst mit unter Opfer des Systems werden. Dies ist allerdingst selten.

Von Relevanz ist es aber dass Lockspitzel Tätigkeiten entfalten, um Verbrechen aufzuklären. In diesem Fall muss man sich aber mit dem Prinzip des Beweisverwertungsverbotes beschäftigen.   Lockspitzel  übertreiben.  Sie  bespitzeln sich  außerdem selbst, was mitunter der Polizei nicht bekannt ist. Es gibt aber auch Grenzfälle, wenn  tatsächlich strafbare Handlungen gesetzt werden  und ein Lockspitzel selbst im Hintergrund steht. Zumeist sind Lockspitzel Kriminelle.   Derartige Fälle finden sich mehrfach nach der Literatur in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes in Straßburg.

Hinsichtlich der Beweisregeln erfüllt Österreich gerade noch die Mindestanfordernisse des Artikels 6 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention .Es ist aber mit einer Änderung der Österreichischen Strafprozessordnung  in der Beweisführung durch eine Gesetzesnovelle zu rechnen.

In unseren Seiten haben wir  primär jene Personengruppe im Auge,  die Opfer von Lockspitzel wurden .In den Vereinigten Staaten  von Amerika haben Lockspitzel schon lange die Freiheit Frauen zu vergewaltigen. In Österreich ist die Situation so, dass Lockspitzel schon lange das Recht haben, Einbrüche zu tätigen. Es gibt Lockspitzel, welche im Polizeicomputer registriert sind. Es gibt aber auch solche,  welche im örtlichen Polizeicomputer nicht aufscheinen. In diesem Fall gibt es auch keine internationale Vernetzung mit anderen Staaten.

Eine schwere Problematik sehen wir darin,  wenn Lockspitzel allgemein zu Straftätern  werden und unschuldige Bürger verletzen. Hier spielt es auch beispielweise keine Rolle wenn jemandem- so ein Fall - sechs Rippen gebrochen    oder fünf Zähne ausgeschlagen  wurden, sie können sicher sein,  da kommt keine Polizei. Da spielt es auch keine Rolle, wenn der Vater eines Internationalen Schleppers einen unschuldigen Bürger über eine Stiege schleudert, wodurch es zu einer schweren Verletzung kam.

Die Republik Österreich ließ ihn schlecht hin entkommen.

Weiteres in dieser Seite können wir zumindest derzeit  nicht veröffentlichen. Auch Zivilgerichte geben sich dazu her schlecht hin die einer Partei zustehende  Akteneinsicht zu verweigern. Zusätzlich sind uns in diesem Zusammenhang  auch Scheinerhebungen der Justiz bekannt.

Aber auch Absprachen mit der Polizei selbst mit Interesse der Aufklärung von  strafrechtlichen Straftatbeständen scheiterten. Wobei die Justiz selbst einen unschuldigen Dritten  (Dritte)in das Gefängnis brachte. Der Verteidiger  selbst wurde schlecht hin unter Druck gesetzt die Verteidigung nicht weiter zu führen.  Man setzte ihm zum vertraulichen  Aufklärungsgespräch in der Glaszelle eines Gefangenenhauses  einen  Richteramtsanwärter  hinzu.  Dies ist ein Verstoß nicht nur gegen die Österreichische Strafprozessordnung, sondern auch ein Verfassungsbruch insbesondere  nachArt. 6  MRK.

Auch andere Fälle bei internationaler Kriminalität, wo unrichtig übersetzt wurde könnten wir   aufzeigen. Im zuvor genannten Fall ist die Verflechtung  so weit gehend, dass wir im Internet nicht alles aufzeichnen können.  Es wird aber zu weiteren Veröffentlichungen kommen .Es wurden bereits unermessliche Schäden angerichtet,  wobei das zustehende Schmerzensgeld  noch das Geringste ist. Es kam auch zu gesteuerten Einbrüchen und vielfachen weiteren Übergriffen in diesem Fall .Zuvor musste der unschuldige Bürger von einem internationalen Straftäter flüchten. Auf der Flucht telefoniert er mit Beamten, die dies nicht fassen konnten.

In weiterer Folge kam es zu einem Anschlag auf den unschuldigen Bürger, er wurde niedergeschlagen. Eine Frau wurde durch die Täter entführt und vergewaltigt. Und in weiterer Folge nach dem man das Versteck fand mit Hilfe von zwei PKW verfolgt und wiederum entführt.

Aber auch der zuständige Zivilrichter verweigerte die Akteneinsicht  der  Partei. Aber auch diesen Fall werden wir lösen.