Lockspitzelopfer- Agent- Provokateur :
Auch wenn diese Opfergruppe nur einen kleinen
minimalsten Teil der Bevölkerung ausmacht, so
glauben wir doch , dass wir schlecht hin verpflichtet sind, auch diese Opfergruppe
in unserer Seite aufzunehmen. Dies beweist auch wie sich aus dieser Seite ergeben wird, dass es in Österreich keine Gewalttrennung
gibt. Die Österreichische Bundesverfassung stammt aus dem Jahre 1920. Der Vater unserer Verfassung heißt Hans Kelsen . Die Grundrechte stammen aus dem Staatsgrundgesetz
1867, Das letzte Relikt, welches aus dem Spätliberalismus gerettet wurde.
Liberalistische Verfassungsentwürfe wie der
Kremsierer Verfassungsentwurf oder die Pillersdorfsche Verfassung scheiterten
am System der Österreichischen Monarchie. Zu dieser Situation über die Rechtsentwicklung verweisen wir auf unsere Links.
Der Lockspitzel selbst- Agent Provokateur
- stammt aus dem Französischen Recht. Nach dem alten STG (Strafgesetz) genau dem Einführungsgesetz war der Lockspitzel in
Österreich verboten. Die diesbezügliche Rechtsentwicklung begann mit dem Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuches , wobei die Entwicklung ab 1980 begonnen hat. Die Situation in Österreich ist so , dass auch Lockspitzel
selbst mit unter Opfer des Systems werden. Dies ist allerdingst selten.
Von Relevanz ist es aber dass Lockspitzel
Tätigkeiten entfalten, um Verbrechen aufzuklären. In diesem Fall muss man sich aber mit dem Prinzip des Beweisverwertungsverbotes
beschäftigen. Lockspitzel übertreiben. Sie bespitzeln
sich außerdem selbst, was mitunter der Polizei nicht bekannt ist. Es gibt aber
auch Grenzfälle, wenn tatsächlich strafbare Handlungen gesetzt werden und ein Lockspitzel selbst im Hintergrund steht. Zumeist sind Lockspitzel Kriminelle. Derartige Fälle finden sich mehrfach nach der Literatur in
der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes in Straßburg.
Hinsichtlich der Beweisregeln erfüllt Österreich
gerade noch die Mindestanfordernisse des Artikels 6 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention .Es ist aber mit einer
Änderung der Österreichischen Strafprozessordnung in der Beweisführung durch
eine Gesetzesnovelle zu rechnen.
In unseren Seiten haben wir primär jene Personengruppe im Auge, die Opfer von Lockspitzel
wurden .In den Vereinigten Staaten von Amerika haben Lockspitzel schon lange
die Freiheit Frauen zu vergewaltigen. In Österreich ist die Situation so, dass Lockspitzel schon lange das Recht haben, Einbrüche
zu tätigen. Es gibt Lockspitzel, welche im Polizeicomputer registriert sind. Es gibt aber auch solche, welche im örtlichen Polizeicomputer nicht aufscheinen. In diesem Fall gibt es auch keine internationale
Vernetzung mit anderen Staaten.
Eine schwere Problematik sehen wir darin,
wenn Lockspitzel allgemein zu Straftätern werden
und unschuldige Bürger verletzen. Hier spielt es auch beispielweise keine Rolle wenn jemandem- so ein Fall - sechs Rippen
gebrochen oder fünf Zähne ausgeschlagen wurden, sie können sicher sein,
da kommt keine Polizei. Da spielt es auch keine Rolle, wenn der Vater eines Internationalen
Schleppers einen unschuldigen Bürger über eine Stiege schleudert, wodurch es zu einer schweren Verletzung kam.
Die Republik Österreich ließ ihn schlecht
hin entkommen.
Weiteres in dieser Seite können wir zumindest
derzeit nicht veröffentlichen. Auch Zivilgerichte geben sich dazu her schlecht
hin die einer Partei zustehende Akteneinsicht zu verweigern. Zusätzlich sind
uns in diesem Zusammenhang auch Scheinerhebungen der Justiz bekannt.
Aber auch Absprachen mit der Polizei selbst
mit Interesse der Aufklärung von strafrechtlichen Straftatbeständen scheiterten.
Wobei die Justiz selbst einen unschuldigen Dritten (Dritte)in das Gefängnis brachte.
Der Verteidiger selbst wurde schlecht hin unter Druck gesetzt die Verteidigung
nicht weiter zu führen. Man setzte ihm zum vertraulichen Aufklärungsgespräch in der Glaszelle eines Gefangenenhauses einen
Richteramtsanwärter hinzu. Dies ist ein Verstoß nicht nur gegen die Österreichische Strafprozessordnung, sondern
auch ein Verfassungsbruch insbesondere nachArt. 6
MRK.
Auch andere Fälle bei internationaler Kriminalität,
wo unrichtig übersetzt wurde könnten wir aufzeigen. Im zuvor genannten
Fall ist die Verflechtung so weit gehend, dass wir im Internet nicht alles aufzeichnen
können. Es wird aber zu weiteren Veröffentlichungen kommen .Es wurden bereits
unermessliche Schäden angerichtet, wobei das zustehende Schmerzensgeld noch das Geringste ist. Es kam auch zu gesteuerten Einbrüchen und vielfachen weiteren
Übergriffen in diesem Fall .Zuvor musste der unschuldige Bürger von einem internationalen Straftäter flüchten. Auf der Flucht
telefoniert er mit Beamten, die dies nicht fassen konnten.
In weiterer Folge kam es zu einem Anschlag
auf den unschuldigen Bürger, er wurde niedergeschlagen. Eine Frau wurde durch die Täter entführt und vergewaltigt. Und in
weiterer Folge nach dem man das Versteck fand mit Hilfe von zwei PKW verfolgt und wiederum entführt.
Aber auch der zuständige Zivilrichter verweigerte
die Akteneinsicht der Partei. Aber
auch diesen Fall werden wir lösen.
